Aktuell
Häufigere Engagements als Referent und die politischen Aktivitäten zum Erhalt der schweizerischen Neutralität veranlassen mich dazu, vorläufig keine weiteren wissenschaftlichen Konferenzen zu organisieren.
Neutralität ist nicht flexibel anwendbar
Die Schweiz sollte endlich eine eigenständige und unabhängige Sicherheitspolitik formulieren. Das wäre schon seit längerem nötig, wird aber auf die lange Bank geschoben. Die schweizerische Bundesverfassung schreibt sehr klar die politischen Zuständigkeiten für eine realistische Sicherheitspolitik vor, die ein klares Bekenntnis zur Neutralität und zur Milizarmee umfasst.
Die Bedeutung der Neutralitätsinitiative für die Schweiz und eine friedlichere Welt
Am Donnerstag, 11. April 2024, hat das überparteiliche Initiativkomitee zur „Wahrung der schweizerischen Neutralität“ seine Initiative eingereicht. Über 130‘000 Unterschriften zeugen von einem beachtlichen ersten Erfolg. Nun wird es in nächster Zeit möglich sein, über die Initiative, welche die Neutralität präziser in der Bundesverfassung verankern will, abzustimmen. Bereits die Unterschriftensammlung und nun das Zustandekommen der Initiative haben eine breite Debatte ausgelöst, die unabhängig vom Resultat politisch bereits einiges zu verändern vermag. Bei einer Abstimmung geht es eben nicht nur um das schlichte Ja oder Nein. Wer das betont und in Wehklagen verfällt, verkennt völlig den Wert der direkten Demokratie. Es geht schlicht darum, dass ein solches Vorhaben die zentrale Vorwirkung besitzt, dass die Macht etablierter politischer Zirkel wie Parteien und Verbände gebrochen wird. Ebenso wird der Mainstream der medialen Macht mit der Zeit unterhöhlt. Dieser Vorgang öffnet Freiräume für kreative Denk- und konkrete Veränderungsprozesse.
Offener Brief an den Bundesrat vom 3. Januar 2025
5. Tagungsband
Mit Band 5 der geschichtswissenschaftlichen Reihe Beiträge zur Erforschung der Demokratie werden die Kantone Glarus und Graubünden genauer untersucht. Damit werden nun nach den politischen Bewegungen und der Theorie der direkten Demokratie die Schweizer Kantone thematisiert. Band 5 publiziert die Referate der sechsten und siebten wissenschaftlichen Konferenz des Forschungsinstituts direkter Demokratie, die in Elm respektive in Ilanz stattfanden.
Das Buch kann beim Autor für CHF 40.- bestellt werden (exkl. Versandkosten).